Extension zur BundID-Postfach Anbindung
Das Postfach der BundID, auch Zentrales Bürgerpostfach (ZBP) genannt, ist eine Komponente der BundID. An dieses elektronische Postfach können Bürgerinnen und Bürger offizielle Nachrichten erhalten.
Das Postfach der BundID ist ein Postfach im Sinne von §2(7) des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Aus §9(1) OZG folgt deshalb, dass ein elektronischer Verwaltungsakt durch Übermittlung an das Postfach einer BundID bekannt gegeben werden kann.
Damit der Verwaltungsakt auf diese Weise gültig werden kann, müssen Nutzende über den Eingang einer neuen Nachricht zeitnah benachrichtigt werden. Dies stellt das Postfach der BundID selbst sicher. Der Zeitstempel der erfolgreichen Übermittlung an das Postfach wird im Portal zusammen mit der Nachricht gespeichert, sodass die Behörde im Zweifel den Zeitpunkt der Bereitstellung nachweisen kann.
Die Übermittlung der Nachrichten erfolgt hierbei aus dem Portalpostfach der Nutzenden an das BundID-Postfach, das zu der BundID gehört, mit der sich eine Person am Portal angemeldet hat. Dadurch kann in der Sachbearbeitung von Anträgen die Kommunikation mit den Antragstellenden identisch zum Status Quo erfolgen: Sachbearbeitende stellen wie gehabt Nachrichten in das Portalpostfach der antragstellenden Person ein, und die Extension übernimmt die Übermittlung an das Postfach der BundID.
Nutzende können im Portal ihre Zustimmung zur Übermittlung an das Postfach der BundID abgeben. Diese Zustimmung wird im Portal gespeichert und Sachbearbeitende können am Antrag sehen, ob sie erteilt ist. Damit können sie nachvollziehen, ob eine elektronische Bescheidzustellung möglich ist. Hierbei ist zu beachten, dass das OZG die elektronische Bekanntgabe ermöglicht, nicht jedoch einfordert. Das heißt, die jeweilige Verwaltung entscheidet selbst, welche Bescheide elektronisch übermittelt werden sollen, wenn eine Zustimmung hierzu vorliegt.
Die Pilotierung dieser Extension befindet sich auf der Zielgeraden. Nach der Finalisierung werden wir Sie informieren und können Ihnen ein Angebot zur Nutzung unterbreiten.
